Anträge und Anfragen

Fortsetzungsbau des Bahnsteigtunnels zwischen Bahnhof und Brennerstraße,

Antragsteller: Weinsheimer

Antrag vom 15.10. 2001

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 30. September d. J. habe ich an einer Informationsveranstaltung der "Transnet" - Gewerkschaft der Eisenbahner Deutschlands teilgenommen. Bei diesen Gespräch kam in Anwesenheit des Bundesvorsitzenden der Transnet und Aufsichtsratsmitglied der Deutschen Bahn AG, Norbert Hansen, auch die Rede auf die Probleme bezüglich der Fortsetzung des im Betreff genannten Bahnsteigtunnels. Mir wurde dabei von verschiedener Seite angeboten, Detailinformationen über den Vorgang zu erhalten. Nach mehreren persönlichen Gesprächen und Telefonaten gewann ich den Eindruck, dass die Verwirklichung des Fortsetzungsbaus aus Gründen die auch bei der Stadt liegen nicht vorankommt. So sollen zum Beispiel die Planungs- und Finanzierungsunterlagen schon bei der Regierung von Oberfranken eingereicht gewesen und auf Intervention der Stadt wieder zurückgezogen worden sein. Auch was das notwendige Grundstücksgeschäft mit der "DBImm" anbetrifft, soll die Stadt sich bisher wenig aktiv gezeigt haben.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Informationen, die ich erhalten habe, widersprechen zum Teil den Informationen, die bisher von der Stadtverwaltung gegeben wurden. Die Diskrepanzen können dabei verschiedene Ursachen haben. Im Vorfeld der Beratungen zum Stadthaushalt 2002 erscheint es aber wichtig, dass der Stadtrat genau über den Vorgang Bescheid weiß.

Namens der überparteilich-freien Fraktion bitte ich deshalb darum, bis Mitte November (Ende Oktober sollen die Grundstücksverhandlungen wieder aufgenommen werden) einen Sachstandsbericht über das Projekt "Fortsetzungsbau des Bahnsteigtunnels Brennerstraße" zu erhalten. Der Bericht kann in einer Sitzung des Stadtrats oder in schriftlicher Form an die Fraktionen gegeben werden.