Anträge und Anfragen

Sauberkeit öffentlicher Plätze und Einrichtungen

Antragsteller: Weinsheimer

Antrag vom 26.6.2001

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Sauberkeit ihrer Stadt ist vielen Bürgern ein Anliegen. Leider gibt es immer wieder unterschiedliche Meinungen über diese Frage zu hören. Insbesondere in den Außenbezirken der Stadt wird immer wieder Klage darüber geführt, dass dort zu wenig gereinigt werde; d.h., dass die städtische Straßenreinigung zu wenig im Einsatz sei.

Unsere Erkundigungen haben ergeben, dass der Reinigungsdienst in Außenbezirken tatsächlich reduziert worden ist. Andererseits können wir nach stichpunktartigen Augenschein nicht sagen, dass die Sauberkeit der Stadt nachhaltig zu wünschen übrig ließe.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um einen kurzen Bericht über dieses ernst zu nehmende Bürgeranliegen. Wir möchten drei Aspekte beantwortet haben:

1. Wie hat sich die Reduzierung der Reinigungshäufigkeit in den Außenbezirken ausgewirkt?
2. Aus welchem Grund kann/könnte es immer wieder Anlässe zur Klage geben?
   Wie lassen sich diese "Schwachstellen" abstellen bzw. reduzieren?
3. Wie unterscheidet sich der Reinigungsanspruch resp. der reale Reinigungsdienst zwischen Innenstadt und diversen Außenbezirken?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir wären zunächst mit einer schriftlichen Auskunft zufrieden; behalten uns aber eine ausführliche Behandlung im Zuge einer Stadtratssitzung vor.