Anträge und Anfragen

Kosten für die Reparatur von Fahrbahnschäden aufgrund des Dauerfrostes.

Antragsteller: Dieter Weinsheimer

Antrag vom 10.1.02

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

es steht sehr zu befürchten, dass aufgrund der andauernden Frosttage die Fahrbahnbeläge in der Stadt nachhaltig Schaden genommen haben. In einem Bericht der Nürnberger Nachrichten vom 9.1. war zu lesen, dass in Nürnberg die Schadensbehebung "Millionenbeträge verschlingen" wird.

Bei den Beratungen zum Haushalt 2002 wurde HH-Position 055 0800 "Unterhalt des Straßennetzes" vergleichsweise knapp ausgestattet (869 000 € in 2001/ 583 000 € für 2002). Dies geschah aufgrund der dauerhaft angespannten Haushaltslage und wurde auch von unserer Fraktion mitgetragen. Niemand konnte zu diesem Zeitpunkt wissen, dass heuer ein strenger Winter sein wird.

Jetzt stellt sich allerdings die Situation, dass mit dem Wegschmelzen des Schnees und der Eisbeläge die Straßenoberflächen sicht- und spürbare Schäden aufweisen werden. Schäden, die zum Teil aus Sicherheits- bzw. Schadensersatzgründen sofort und nachhaltig behoben werden müssen. Der Straßenunterhaltsbetrieb wird zwar sofort Reparaturen vornehmen, aber es anzunehmen, dass die bereitgestellte Gesamtsumme von 583 000 € nicht so wie vorgesehen für das ganze Jahr reicht.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für uns stellen sich mehrere Fragen, die sie uns bitte beantworten lassen.

1. Welche zusätzliche Schäden sind an den Fahrbahnbelägen aufgrund der noch andauernden Frostwochen eingetreten?
2. Wie gedenkt das Straßenbauamt diese Schäden zu beheben: mit Notreparaturen oder mit großflächigen Erneuerungen?
3. Welche zusätzlichen Mittelanforderungen können auf die Stadt zukommen?

Es ist uns wichtig, dass diese Fragen möglichst bald beantwortet werden. Zum Einen wissen wir, dass der Zustand der Straßen für viele Bürger ein Indikator für die Leistungsfähigkeit und die Sicherheit in ihrer Stadt ist und zum Anderen, weil angesichts verschiedener Forderungen mit finanziellen Auswirkungen im Zuge des Stadtratswahlkampfes klar sein muss, welchen Sachzwängen die Stadt unterliegt.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an uns sind aus der Bürgerschaft Klagen herangetragen worden, warum im Bereich von (bestimmten) Straßenkreuzungen nicht mehr gegen die Eis- und Schneeglätte getan werde. Die Straßenglätte wirke sich dort besonders hinderlich aus, weil auch Fahrzeuge mit Winterreifen nur sehr bedingt bremsen und nur schwer anfahren könnten. Beispiele für diese besondere Problematik seien die Nebenstraßen bei den Kreuzungen der Starkenfeldstraße.
Wir bitten, im Zuge dieser Anfrage dem zuständigen Amt das Problem zur besseren Lösung anheim zu stellen.