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Zufriedenheit gestiegen

ÜBG will Rechtsform der Altenheime belassen

vgl. FT vom 18.6.01

Die überparteilich-freie Stadtratsfraktion sieht derzeit keinen Bedarf die Rechtsform der städtischen Alten- und Pflegeheime Antonistift und Bürgerspital zu ändern. Das Ergebnis eines vom Kommunalen Prüfungsverband erstellten Gutachtens hat die Fraktion bewogen, ihre bisherige Haltung zu modifizieren. Nach Aussage des Gutachters, seien die wirtschaftlichen Probleme überwiegend auf die nicht kostendeckenden Pflegesätze und die örtlichen Verhältnisse zurückzuführen, nicht aber auf Mängel im organisatorischen Bereich. "Zudem wissen wir, dass die Zufriedenheit mit den Leistungen der Häuser in den letzten Jahren wieder deutlich zugenommen hat", merkte Fraktionsvorsitzender Dieter Weinsheimer an. Vor diesem Hintergrund stehe die soziale Komponente eindeutig vor betriebswirtschaftlichen Überlegungen.

Die ÜBG-FW-Fraktion verschließe sich damit einer Rechtsformänderung allerdings nicht grundsätzlich; die Frage stelle sich insbesondere dann, wenn sich dadurch nennenswerte Verbesserungen bei der Zusammenarbeit mit anderen Einrichtungen erzielen ließen. StR Peter Röckelein berichtete, dass es nach Aussage des Gutachters derzeit ausreichen würde, wenn die Organisationsabläufe des bestehenden Regiebetriebs verbessert würden, um schneller auf äußere Gegebenheiten reagieren zu können. "Dazu müssen der Heimleitung zum Beispiel weitergehende Befugnisse übertragen werden", meinte Röckelein. Es wäre auch besser, wenn weniger Stadtratsausschüsse für die Alten- und Pflegeheime zuständig wären; die Konzentration der Entscheidungskompetenz auf nur einen Ausschuss wäre sinnvoll.