Pressemitteilungen

"Stadtratsarbeit straffen"

ÜBG will dies mit "Hauptausschuss" erreichen

vgl. FT vom 20.4.01

Das wenig ermutigende Zwischenergebnis bei der Findung eines/r Wirtschaftsreferenten/in war für die überparteilich-freie Fraktion (ÜBG-FW) Anlass, erneut über die arbeitsrechtliche Konstruktion nachzudenken. Für die Fraktion sei die Berufung eines Wirtschaftsreferenten auf Vertragsbasis außerhalb der üblichen Verwaltungsstrukturen nach wie vor denkbar. Natürlich würde das bedeuten, dass der/die Wirtschaftsreferent/in finanziell und hierarchisch eine Sonderrolle in Bezug zur Stadtverwaltung einnähme, meinte StR Dr. Helmut Täuber, dafür wäre die vertragliche Arbeit für eine begrenzte Zeit leistungsabhängig zu erbringen. Fraktionsvorsitzender Dieter Weinsheimer erinnerte daran, dass die überparteilich-freie Fraktion mit dieser Ansicht nicht alleine stehe; entscheidend könne sein, dass eine geeignete Persönlichkeit gefunden werde.

In ihrer Sitzung befasste sich die überparteilich-freie Fraktion auch damit, dass der von ihr im vergangenen Jahr gestellte Antrag auf Einrichtung eines Hauptverwaltungsausschusses inzwischen eine positive Resonanz im Stadtrat gefunden habe. In vielen Städten gebe es bereits einen "Hauptausschuss"; in Bamberg könnten damit die Aufgaben von verschiedenen Senaten zusammengefasst und die Anzahl der Senate reduziert werden. "Ziel ist es, die Stadtratsarbeit zu straffen, die Verwaltung zu entlasten und Kosten zu verringern", meinte StR Peter Röckelein. Der Antrag der überparteilichen Fraktion werde jetzt im Ältestenrat des Stadtrates behandelt, um einen Vorschlag für die Einrichtung eines Hauptausschusses zu erarbeiten. Dem im nächsten Jahr neu gewählten Stadtrat könnte dann ein entsprechender Vorschlag zur Beschlussfassung vorgelegt werden.