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"Unheilige Allianz" gesprengt

ÜBG weist Angriffe von SPD und CSU zurück - "Tellerrandstrategen"

vgl. FT vom 16.2.2002

Nach Angriffen anderer ist jetzt auch die ÜBG in die "heiße Phase" des Wahlkampfs eingetreten. Bei einer Wahlversammlung in der Gartenstadt setzte Fraktionsvorsitzender Dieter Weinsheimer den Attacken anderer Fraktionen deutliche Worte entgegen. Insbesondere die SPD rechne wohl mit dem kurzen Gedächtnis der Wählerschaft, meinte er. Es sei noch kein Jahr her, dass die Überparteilich-freie-Fraktion die "unheilige Allianz" zwischen SPD und CSU im Bamberger Stadtrat gesprengt habe.

Zu Stillstand beigetragen

Elf Jahre hätten beide Fraktionen zusammengearbeitet, sich gegenseitig Aufsichtsratsposten zugeschanzt, andere ausgegrenzt, dem Oberbürgermeister das Leben schwer gemacht und letztlich bewirkt, dass in einigen wichtigen Sachfragen Stillstand eingetreten sei. Erst als die ÜBG Zeichen gesetzt habe, indem sie demonstrativ gegen den SPD/CSU-Haushalt 2001 stimmte und das Bürgermeisteramt für den CSU-Fraktionschef Sponsel verhindert habe, sei diese Allianz auseinandergebrochen. "Wir hätten auch den Stadthaushalt für 2002 abgelehnt, wenn sich CSU und SPD wieder gegenseitig Geschenke zugeschustert hätten wollen", bekräftigte Weinsheimer. Die CSU-Fraktion habe in richtiger Einschätzung der Standpunkte der ÜBG-Fraktion daraufhin Haushaltsdisziplin gewahrt und einen soliden Haushalt mit durchgebracht. Natürlich habe die "neue" CSU auch nicht riskieren wollen, dass das Wahljahr 2002 wieder unter dem Vorzeichen einer offensichtlichen Zusammenarbeit mit der SPD stand. Dass die SPD "jetzt stinkig ist", weil ihre Allianz mit der CSU aufgeflogen sei, könne man gut nachvollziehen". Weinsheimer sah es positiv, dass seine überparteilich-freie Fraktion durch ihr entschlossenes Handeln dazu beigetragen habe, dass die CSU in Bamberg sich erneuert habe. "Dass kann nur zum Vorteil der Stadt sein, denn wir sind selbstbewusst genug, um uns auch von einer neuen CSU nicht unterbuttern zu lassen", rief er unter dem Beifall seiner Anhänger. Der Wähler müsse wissen, dass in der CSU die Machtkämpfe in der Wahlkampfzeit nur ausgesetzt aber nicht ausgestanden seien. "Wir sind sogar stolz darauf", sagte Weinsheimer weiter, "dass sich in wichtigen Sachfragen endlich etwas bewegt, seit wir mit Teilen der neuen CSU kooperieren". Für die Aufgaben Wirtschaftsförderung/ Wirtschaftsreferent und Ziegelbau/Tagungshotel seien Lösungen schon lange überfällig gewesen. Den Oberbürgermeister hätten die Tellerrand-Strategen von SPD und CSU zur Verzweiflung gebracht, jetzt kehre endlich ein positives Arbeitsklima und Verlässlichkeit ein. "Über diese unsere Rolle soll der Wähler befinden", sagte Weinsheimer, "wir sehen dem mit Zuversicht entgegen". Die überparteilich-freie Liste sei der Garant für einen sicheren Weg in die Zukunft.