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ÜBG denkt an Bürgerentscheid

Forderung: City-Passage nur mit elektronischem Parkleitsystem

vgl. FT vom 22.2.2002

Die starke Resonanz aus der Bürgerschaft hat die ÜBG veranlasst, die Sachthemen elektronisches Parkleitsystem und City-Passage zu verknüpfen. Ein elektronisches Parkleitsystem für die Bamberger Tiefgaragen werde als zwingend notwendig betrachtet, besonders dann, wenn eine City-Passage mit eigenen Parkplätzen gebaut werden soll. Auf den Punkt gebracht: „Keine City-Passage ohne Verkehrsleitsystem“. Interessanter Nebenaspekt auch für die Überparteilichen: Die City-Passage hat bei vielen Bürgern nicht den Stellenwert, den man bisher annahm. Die ÜBG-Stadtratsfraktion bleibt allerdings bei ihrer positiven Grundhaltung gegenüber der City-Passage. Fraktionsvorsitzender Dieter Weinsheimer stellte kritisch fest, dass die einseitige Diskussion um die City-Passage ihre Früchte trage. „Das alte Bild in Bamberg“, meinte er, „die Verhinderer sind rührig, die selbsternannten Beweger und Perspektiven-Entwickler schweigen zur Sache“. In einer eigens einberufenen Sitzung des ÜBG-Vorstands kam man zu dem Ergebnis, erforderlichenfalls ein Bürgerbegehren zu starten, um die beiden Anliegen City-Passage und elektronisches Parkleitsystem in einen positiven Zusammenhang zu bringen.

StR Dr. Helmut Täuber stellte die mit dem Projekt City-Passage verbundenen Chancen heraus. Damit könne die Einkaufsstruktur und die Versorgungsqualität im Kernbereich der Stadt verbessert werden. Eine gelungene Architektur könne das Stadtbild bereichern. Mit der Einbindung der Heimatpflege und des Stadtplanungsbeirates können diese Ziele erreicht werden, meinte er. Der als Gast geladene Heimatpfleger Dr. Klaus Guth erläuterte die aus seiner Sicht noch vorhandenen Defizite bei den Vorplanungen für die City-Passage. Die ÜBG-Vorstandsmitglieder Evelyn Strauch und Peter Hofmann stellten insbesondere die befürchteten Verkehrsprobleme in den Mittelpunkt ihrer Beiträge. StR Klaus Gallenz informierte über die Verbesserungen für den innerstädtischen Verkehrsfluss, die sich mit einem elektronischen Parkleitsystem erreichen ließen. Die ÜBG-Fraktion habe zu Jahresbeginn den Antrag gestellt, das Parkleitsystem von den Stadtwerken finanzieren zu lassen, weil ein weiteres Hinausschieben negativ auf andere Projektperspektiven wirke – wie zum Beispiel die City-Passage. StR Dr. Helmut Täuber brachte schließlich in die Diskussion eine mögliche Fragestellung für ein Bürgerbegehren/Bürgerentscheid ein: „Sind Sie dafür, dass nur dann eine City-Passage mit eigenen Parkplätzen gebaut werden darf, wenn diese an ein elektronisches Parkleitsystem angeschlossen werden?“ Nur der Zeitpunkt kurz vor der Stadtratswahl hielt den ÜBG-Vorstand zurück, ein entsprechendes Bürgerbegehren zu starten. Man halte sich einen solchen Schritt aber noch für heuer offen.

Fraktionsvorsitzender Weinsheimer bekräftigte den Wunsch, überreife Fragen endlich zu einem fassbaren Ergebnis zu bringen. Der dahinplätschernde Wahlkampf sei für viele Bürger enttäuschend, weil kein Sachthema wirklich angepackt worden sei. Notfalls müsse man tatsächlich einen Bürgerentscheid herbeiführen.