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"Neue Wege beschreiten"

In der Stadtplanung - Zwei Projekte favorisiert

vgl. FT vom 5.5.01

Die überparteilich-freie Stadtratsfraktion möchte dem aus der betroffenen Bürgerschaft laut gewordenen Wunsch nach Ausweisung eines "Sanierungsgebietes Sand" nachkommen. Im Namen der Fraktion beantragte Stadtrat Dr. Helmut Täuber, das Bürgerbeteiligungskonzept "Planungszelle" anzuwenden.

Das "Sanierungsprojekt Sand" soll demnach die Probleme der Sandstraße mit denen der unmittelbaren Nachbarschaft als Einheit betrachten. Die Fraktion möchte vor allem deshalb das neuartige Konzept der so genannten Planungszelle erprobt wissen, weil es in besonderer Weise die Möglichkeit eröffne, dass sich die betroffenen Anwohner, Einzelhändler, Wirte u.a. mit ihren Interessen und Bedürfnissen einbringen könnten, bekräftige Fraktionsvorsitzender Dieter Weinsheimer. Man halte das sensible Gebiet, das ein "Sanierungsprojekt Sand" umfasse, für besonders geeignet.

StR Dr. Täuber erläuterte das Konzept "Planungszelle". Das in anderen Städten bereits erfolgreich angewandte Modell bestehe aus 25 repräsentativ zur Zusammensetzung der Bevölkerung und per Zufall ausgewählter Personen, die unter Anleitung und Moderation von Experten ihre Meinung konstruktiv in politische Entscheidungsprozesse einbringen. Ziel soll sein, die Bürger in weit reichende Planungen und Entscheidungen der Verwaltungen und Stadträte einzubinden. Aufgrund des Antrags der überparteilich-freien Fraktion soll sich nun der Bausenat des Stadtrates mit dem Modell "Planungszelle" auseinandersetzen und bei einem möglichen "Sanierungsprojekt Sand" anwenden.

Fraktionsvorsitzender Weinsheimer begrüßte es, dass sich die Organe der Sparkasse offen dafür zeigten, im Rahmen des geplanten Projektes Promenaden-Passage einen Gestaltungs- oder Planungsbeirat mit einzubeziehen. Die überparteilich-freie Fraktion habe eine entsprechende Anregung schon bei einem Besuch der Sparkasse Anfang des Jahres gemacht, weil sie das Projekt Promenaden-Passage für besonders geeignet halte, um einen Planungsbeirat zu installieren. Vom Stadtrat sei inzwischen auch der Beschluss für die generelle Einrichtung eines solchen Beirates gefasst worden. Jetzt müssten baldmöglichst geeignete Persönlichkeiten aus der Stadt und der Region für die Mitarbeit gewonnen werden. Mit dem Konzept "Planungszelle" im Sandgebiet und einem Gestaltungsbeirat für das Projekt Promenaden-Passage könnten sichtbar neue Wege bei der Stadtentwicklung beschritten werden, hob StR Klaus Gallenz hervor.