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"Basis für offene Debatte"

ÜBG-Fraktion und ihr Verhältnis zur CSU

vgl. FT vom 18.7.01

Kritischen Fragen musste sich der Vorsitzende der ÜBG-Stadtratsfraktion, Dieter Weinsheimer, stellen, als es in einer Vorstandssitzung des Vereins ÜBG e.V. um das "neue Zusammenwirken" zwischen ÜBG und CSU ging.

Weinsheimer stellte klar, dass es zunächst darum gegangen sei, in einzelnen entscheidungsbedürftigen Sachfragen eine Grundlage für gemeinsames Handeln zu finden. Das sei im Interesse der Stadt dringend geboten. Im Einklang mit dem Vorsitzenden der ÜBG e.V. , Wolfgang Wußmann, hob Weinsheimer hervor, dass die bisher stattgefundenen Gespräche mit der CSU-Vorstandschaft auf einer verlässlichen und sachorientierten Basis stattgefunden hätten. StR Dr. Helmut Täuber nannte als Beispiel die Gespräche über die Einrichtung eines Wirtschaftsbeirates beziehungsweise die Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung. Die gemeinsamen Vorstellungen seien ausgelotet und dann erst sei von der CSU-Fraktion ein entsprechender Antrag gestellt worden. Für einen Antrag mit einer solchen Bedeutung sei es wichtig, vorher eine politische Mehrheit sicher zu stellen. Jetzt könne man in eine ideenoffene Debatte im Stadtrat gehen; für alle Beteiligten seien die Verhältnisse klar: "Wir hoffen sehr, dass nicht wieder das spezielle Bamberger Durcheinander mit langen Verzögerungen eintritt", meinte Weinsheimer.

StR Dr. Helmut Täuber stellte den ÜBG-Vorstandsmitgliedern das maßgeblich vom CSU-Vorsitzenden Heribert Trunk entwickelte Konzept für einen Wirtschaftsbeirat vor (siehe FT vom 13. Juli). Oberbürgermeister Herbert Lauer sei darüber in einer Sitzung der ÜBG-Fraktion ausführlich informiert worden. Gemeinsam habe man sich entschlossen, die Tür zu einem "neuen Denken" und zur Entwicklung neuer Strukturen aufzustoßen. Einig war man sich allerdings auch, dass die Maßnahmen im Bereich Wirtschaftsförderung nicht auf andere Verwaltungsbereiche übertragbar seien. Die ÜBG-Vorstandsmitglieder begrüßten die Kooperationsbereitschaft der überparteilich-freien Stadtratsfraktion, nicht zuletzt auch deswegen, weil sich diese in der Vergangenheit immer wieder ihre Eigenständigkeit bewiesen habe.