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"Wir sind keine Lieber-Nein-Sager"

Kandidatinnen und Kandidaten der ÜBG für die Stadtratswahl trafen sich

FT vom 20.12.01

Alle Kandidatinnen und Kandidaten, die sich bei Stadtratswahl im März 2002 auf der überparteilich-freien Liste der ÜBG zu Wahl stellen, waren zu einem Informationsabend eingeladen. Die Mitglieder der ÜBG-Fraktion referierten über zentrale Fragen der Stadtratsarbeit. Aber es war auch ein Treffen, "zum weiteren Kennenlernen und Atmosphäre schnuppern" wie ÜBG-Vorsitzender Wolfgang Wußmann meinte.

Zum Auftakt der Veranstaltung informierte StR Heribert Gebert über die kommunalen Hauptorgane. Der Stadtrat als Kollegialorgan und der Oberbürgermeister trügen gemeinsam die Verantwortung für die Geschicke der Stadt. Gebert stellte die kommunale Selbstverwaltung als hohes Gut heraus; leider werde dieses verbriefte Recht durch staatliche Gängelung und knapper werdende Mittel ausgehöhlt.

Über die Tätigkeiten eines Stadtrat-Mitgliedes berichtete Peter Röckelein. Ein neues Mitglied brauche einige Jahre um das Geschehen einigermaßen zu durchblicken, meinte er. Von großer Wichtigkeit seien die wöchentlichen Fraktionssitzungen. Dort würden die grundlegenden Informationen ausgetauscht und die verschiedenen Meinungen, die es naturgemäß in jeder Fraktion gebe, geklärt und gebündelt. "Die überparteilich-freie Fraktion hat es eigentlich immer geschafft einheitlich abzustimmen", strich Röckelein heraus. Von diesem berechenbaren und verlässlichen Handeln hänge es wesentlich ab, welche Rolle eine Fraktion im Stadtrat spiele.

Auf eine Frage nach Stadtratsterminen mit Bewirtung nahm StR Klaus Gallenz Stellung. Für viele Stadträte halte sich aufgrund der Vielzahl der Termine das Vergnügen in Grenzen. Mancher bliebe lieber zuhause, als Abende in Bierzelten zu verbringen, meinte Gallenz.

ÜBG-Fraktionsvorsitzender Dieter Weinsheimer informierte über den Stadthaushalt (HH). Die überparteilich-freie Fraktion hatte sich fest vorgenommen, den HH-Entwurf des Kämmerers als verbindliche Orientierung zu nehmen und auf Konsolidierungskurs zu bleiben. Anders als in den vergangenen Jahren kam es diesmal nicht dazu, dass andere Fraktionen sich gegenseitig Geschenke genehmigt hätten. Wäre das passiert, hätten wir auch heuer den HH wieder abgelehnt, bekräftigte Weinsheimer.

Dem "Geheimnis eines Erfolgsteams" war StR Dr. Helmut Täuber auf der Spur. Er schilderte die Arbeitsweise in der Fraktion und ihre Zusammenarbeit mit dem ÜBG-Vorstand. Als Voraussetzung für die erfolgreiche Zusammenarbeit nannte er Respekt vor dem Anderen und Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung. Da fast jeder Beschluss des Stadtrates kritisiert werde, sei es einfacher dagegen zu sein. Die ÜBG-Fraktion gehöre aber nicht zu den "Lieber-Nein-Sagern". Täuber: "Wir wollen konstruktiv an einem Beschluss mitwirken und zur Sache stehen".