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Zu Konsequenzen entschlossen

ÜBG diskutiert Ergebnis der Stadtratswahl - "Beiträge deutlicher machen"

vgl. FT vom 03.04.02

Eingehend hat sich der Beirat der Überparteilichen Bürger-Gemeinschaft (ÜBG) mit dem Ergebnis der Stadtratswahl und "wie es weitergehen soll" beschäftigt. Als augenscheinlicher Verlierer der Wahl sei man entschlossen Konsequenzen zu ziehen. Das Wahlergebnis verlange, dass sich die überparteilich-freie Fraktion zumindest vorübergehend zurücknehme; jetzt müssten andere zeigen, dass sie es besser machten. Die Konstellation im Stadtrat sei insgesamt sehr schwierig. Im Beirat bestand große Übereinstimmung darüber, dass die neue ÜBG-Dreier-Fraktion ihre Eigenständigkeit insbesondere gegenüber CSU und Oberbürgermeister unmissverständlich betonen müsse.

Der ÜBG-Vorsitzende und neu gewählte Stadtrat Wolfgang Wußmann sprach zunächst den ausscheidenden Stadtratsmitgliedern Dr. Helmut Täuber, Peter Röckelein und Heribert Gebert einen herzlichen Dank für die geleistete Arbeit aus. Alle drei hätten sich jeweils auf ihrem Gebiet ausgezeichnet. Offensichtlich seien aber wichtige Sachthemen wie Krankenhaus-Strukturreform oder die Entwicklung der Konzerthalle im Zusammenhang mit dem Ziegelbau und einem weiteren Tagungshotel nicht spektakulär genug. In der Sachdiskussion folgten alle Beiratsmitglieder der Aufforderung Wußmanns, sich zur Lage der ÜBG zu äußern. Die Analyse der Gründe für Wahlniederlage war für die meisten ausschlaggebend für die Beurteilung des zukünftigen Verhaltens. Die Arbeit der Fraktion in den vergangenen Jahren wurde durchwegs als fleißig und qualifiziert anerkannt. Als vermeintliche "Regierungsfraktion" habe die ÜBG auf Stadtverwaltung und Stadtführung aber praktisch keinen Einfluss gehabt, berichtete Fraktionsvorsitzender Weinsheimer. Sollte bei der Stadtratswahl die ÜBG-Fraktion "Blitzableiter" über die Stadtpolitik verärgerter Bürger gewesen sein, "dann war das ein für uns folgenschweres Missverständnis", meinte StR Heribert Gebert. Dieter Weinsheimer beschrieb das Dilemma seiner Fraktion: Eine schärfere Abgrenzung zur CSU hätte sich in der Mehrheit der Fälle auch gegen den Oberbürgermeister gerichtet - und das weniger inhaltlich als vom Verfahren her. "Ich persönlich kann und werde diesen Eiertanz nicht mehr mitmachen", bat er um Verständnis. Gerade die bisweilen notwendige Zusammenarbeit mit der CSU-Fraktion erfordere Transparenz und Mut, damit die jeweils eingebrachten Beiträge erkennbar blieben. StR Klaus Gallenz plädierte dafür Oberbürgermeister Herbert Lauer zu unterstützen und von Fall zu Fall abweichende Haltungen zu begründen. Die große Mehrheit der Beiratsmitglieder bekräftigte, dass die ÜBG in Zukunft selbstbewusster auftreten und gegebenenfalls auch Opposition sein müsse. Vorstandsmitglied Peter Hofmann regte an, darüber nachzudenken, ob die ÜBG ihre korporative Mitgliedschaft bei den "Freien Wählern" (FW) nicht zu einer neuen Identität nutzen sollte. Dr. Helmut Täuber forderte auf, schon bald die zukünftige Rolle zu definieren, damit die tatsächlichen Unterschiede zu den Parteien inhaltlich und strukturell sichtbar würden. Er erteilte einen Rückfall in das Selbstverständnis der ÜBG vor 1994 eine klare Absage.

Am Ende der Sitzung wurden die Gewinner des Bamberg-Rätsels aus der ÜBG-Wahlzeitung "stattSprüche" ausgelost. Gut hundert Bamberger hatten sich beteiligt. Die Gewinner werden in den nächsten Tagen benachrichtigt.