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Hat CSU "innere Kraft"?

ÜBG befasste sich mit aktuellen Fragen

vgl. FT vom 12.2.2002

Eine Landesgartenschau in Bamberg ist ein Wunsch, vor dessen Verwirklichung hohe Hürden stehen, den zu erfüllen aber nicht unmöglich ist. Die überparteilich-freie Fraktion der ÜBG hatte deshalb schon vor zwei Jahren den Antrag gestellt, alle Möglichkeiten zu prüfen, um nach dem Jahr 2010 diesen Traum in Bamberg Wirklichkeit werden zu lassen.

So freut sich die ÜBG jetzt darüber, dass der Stadtrat die Weichen für eine Bewerbung gestellt hat. "Mit dieser Entscheidung schauen wir in die Zukunft", meinte Fraktionsvorsitzender Dieter Weinsheimer, "und wir geben dem optimistischen Blick auf die Chancen den Vorrang." Die Haushaltslage sei zwar zurzeit sehr schwierig, aber das könne in einigen Jahren schon wieder anders werden. Kritisch beschäftigte sich die überparteilich-freie Fraktion mit der "Wirtschaftsförderung". Seit gut einem Jahr sei das Wirtschaftsreferat personell verwaist. Dass die Stadt Bamberg eine leistungsfähige und aufgabengerechte Wirtschaftsförderung brauche, sei außer Frage, betonte StR Dr. Helmut Täuber. Vorrangige Ziele seien die Betreuung der ansässigen Wirtschaft und die gezielte Anwerbung möglicher Investoren. Dr. Täuber bekräftigte, dass schon vor mehreren Monaten zwischen ÜBG und (Teilen) der CSU ein Drei-Stufen-Konzept erarbeitet worden sei. Mit der Schaffung des Wirtschaftsbeirates und der Aufstockung des Amtes für Wirtschaft um zwei Stellen sei auch der erste Schritt getan worden. Die Stufe zwei sehe vor, die zuständigen Verwaltungsteile so umzugestalten, dass sie leistungsstärker und zielorientierter würden. Mit Ausscheiden des derzeitigen Finanzreferenten Faust sollen in Stufe drei die Aufgabenbereiche von Wirtschafts- und Finanzreferat zusammengelegt werden. Es stelle sich aber immer wieder die Frage, ob und wann die CSU die innere Kraft haben wird, das Konzept Wirtschaftsförderung endlich zügig voranzubringen.