"Hoffentlich kein böses Erwachen"

Gehen die Stadtwerke bald wieder am Krückstock? Diese Frage stellte sich auf einer Vorstandssitzung der Freien Wähler Bamberg (FWB). Anlässlich eines im FT veröffentlichten Berichts der Geschäftsführung der Stadtwerke, wurde StR Dieter Weinsheimer um Erläuterung dieser Aussagen gebeten. Die Leistungsfähigkeit der Stadtwerke als Unternehmen für sich, stehe außer Frage. Das Problem sei, dass die Stadt zusehends „am Tropf der Stadtwerke" hänge. Damit könne eine Situation wie vor zehn Jahren eintreten: Die Stadtwerke gehen unter der Last städtischer Anforderungen in die Knie.

StR Weinsheimer beschränkte seine Antworten auf eine allgemeine Darstellung der Situation. Aufgrund der Liberalisierung auf dem Energiemarkt werde sich die Gewinnspanne der Werke bei Gas und Strom verringern. Dagegen stehe, dass die Defizitentwicklung bei Verkehrsbetrieb und Bädern Sorgen mache. Hinzu komme, dass der Haushalt der Stadt ohne die Leistungen der Werke definitiv am Ende wäre. Es stelle sich die Frage, ob die Stadtwerke weiter Lasten der Stadt mittragen beziehungsweise übernehmen könnten, ohne selber Schaden zu nehmen. Konkret könne das Auswirkungen auf das Leistungsangebot des Busbetriebs oder der Bäder haben.

Von den Vorstandsmitgliedern der Freien Wähler wurde Unmut darüber geäußert, wie sich für den Außenbetrachter die Stadtpolitik darstelle. Vorsitzender Peter Hofmann monierte, dass bei zum Teil imaginären Großprojekten von viel Geld geredet werde, gleichzeitig würden die Leistungen für kleine, aber konkrete und notwendige Aufgaben immer mehr zusammengestrichen. Eine außergewöhnliche Nachzahlung bei der Gewerbesteuer erscheine als Fata Morgana. Wie Vorstandsmitglied Gerd Goletz erläuterte, werde dieser vorübergehende Geldsegen in zwei Jahren eine deutliche Reduzierung bei den Schlüsselzuweisungen für die Stadt bewirken – also wieder negativ zu Buche schlagen.

Tatsache sei, dass die Stadtfinanzen nur durch strukturelle Änderungen bei den Ausgaben oder/und durch Mehrbelastungen für Bürger und Gewerbe gesunden könnten. Die Aufforderungen von Staat und Regierung, die Straßenausbaubeitragssatzung anzuwenden, Steuererhöhungen in Erwägung zu ziehen oder die Arbeitszeit der städtischen Bediensteten zu erhöhen, hätten durchaus ihren Hintergrund. Kennzeichen der derzeitigen Stadtpolitik sei aber ein „Taumelkurs" zwischen Kulturhauptstadtgedanken und Jammertal. Hoffentlich bleibt uns ein böses Erwachen erspart, weil der Busbetrieb seine Leistungen einschränken oder ein Bad geschlossen werden muss, meinte StR Dieter Weinsheimer.